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12. Jänner 2022

Heinreichsberger: Alle Menschen in Wien sind gleich, manche sind aber gleicher

Wenn die Bezirksbevölkerung das kostenpflichtige Parkpickerl ablehnt, dann ist das umzusetzen

Wie der Berichterstattung zu entnehmen ist, gibt es im 17. Wiener Gemeindebezirk unter Bezugnahme auf Asterix und Obelix ein sog. „Gallisches Dorf“, welches sich der wienweiten, flächendeckenden, kostenpflichtigen Parkraumbewirtschaftung entziehen konnte. Was nämlich in keinem anderen Bezirk möglich war, wurde unter einer SPÖ-Bezirkschefin am oberen Heuberg in Hernals dennoch vollzogen. Begründet wurde es mit einer Anrainer- bzw. Bürgerbefragung, die für verbindlich erklärt wurde. Was in Hietzing mit zwei für verbindlich erklärten Bürgerbefragungen 2013 und 2017 mit über 80% Ablehnung der Bevölkerung nicht möglich war, wurde nun von oberster Stelle, der SPÖ-Stadträtin Ulli Sima, abgesegnet. Wenn zwei das Gleiche tun, dann ist das offensichtlich nicht dasselbe, so der freiheitliche Bezirksparteiobmann von Hietzing, Mag. Georg Heinreichsberger.

Umso unverständlicher ist es, dass Anträge der FPÖ im Wiener Gemeinderat Ende November 2021, in den Bezirken 10, 13, 21, 22 und 23 verbindliche Bürgerbefragungen durchzuführen, von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurden. Hätte man dem stattgegeben, gäbe es nun mehrere „gallische Dörfer“ in Wien. Besonders befremdlich war die Vorgehensweise in Hietzing. Dort ist die Bezirks-ÖVP mangels Zaubertranks umgefallen, hat eine weitere Bürgerbefragung im nun entscheidenden Moment abgelehnt und gemeinsam mit SPÖ, Grünen und NEOS das kostenpflichtige Parkpickerl bei der Stadt Wien beantragt, so Heinreichsberger abschließend.

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